Gespräch mit CDU-Landtagsfraktion

Vertreter*innen der Aidshilfen kamen am 31.10.2024 mit dem Arbeitskreis Soziales der CDU-Fraktion im hessischen Landtag zusammen. In dem ausführlichen Gespräch in konstruktiver Atmosphäre stand die Zukunft des Projekts Rainbow Refugee Support der hessischen Aidshilfen im Mittelpunkt. Das CDU-geführte Gesundheitsministerium hatte jüngst mitgeteilt, die öffentliche Förderung des Beratungsnetzwerks zu streichen.

Die Aidshilfen betonten im Gespräch die dramatischen Auswirkungen, die diese Entscheidung hätte: Aktuell erhalten ca. 400 Menschen intensive Unterstützung durch das Netzwerk - in Bezug auf die Klärung ihrer Aufenthaltsperspektive, im Umgang mit Gewalterfahrungen, bezüglich des Zugangs zur Gesundheitsversorgung und Integration. Kritik wurde auch an der Kurzfristigkeit der Entscheidung, die Mittel zu streichen, geübt: Es gibt kaum Zeit, eine Weiterfinanzierung zu sichern. Das Projekt steht somit vor dem aus. Die Politiker*innen begegneten dem Anliegen in einer offenen Haltung. Die Vertreter*innen der Aidshilfe machten ihren Wunsch deutlich, dass sich die CDU für eine Rücknahme der geplanten Kurzüng einsetzt.